Manitou und JCB beenden Patentstreit
Manitou und JCB haben im gegenseitigen Einvernehmen beschlossen, alle Patentverletzungsstreitigkeiten zu beenden.
08.12.2023
Die im Mai 2017 eingeleiteten Streitigkeiten betrafen drei europäische Patente und führten zu einer Reihe von Gerichtsverfahren in Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Italien. Im Wesentlichen ging es um das System «LLMC», das unnötige Hydraulik-Blockaden beim Ausleger verhindert und falsche Anzeichen von Instabilitäten gibt, wenn ein Teleskoplader im Gelände unterwegs ist. Ein Gericht hat JCB dabei in einem Punkt recht gegeben, in anderen jedoch nicht. Nun haben sich die beiden Parteien geeinigt, ohne jedoch Details bekannt zu geben. Die Beendigung dieser Rechtsstreitigkeiten habe keine Auswirkungen auf die gegenwärtige und künftige Tätigkeit beider Parteien und auch nicht auf die Eigenschaften der von ihnen jeweils vermarkteten Produkte, schreibt Manitou in einer Pressemitteilung. eng


